Der Gemeinderat

Eine der höchsten Kompetenzen, die eine Kommune in heutiger Zeit noch hat, ist die Planungshoheit. Die Gemeinde darf im Großen und Ganzen selbst entscheiden, was sie auf und mit ihrem Gelände so macht. Diese Entscheidungsbefugnis ist allerdings relativ streng reglementiert, damit kein großer Qutasch entsteht. Der entsteht zwar trotzdem, aber das ist ein anderes Thema.

Die letztendliche Entscheidung für die Art und Weise der Flächennutzung einer Gemeinde liegt daher beim Gemeinderat. Deshalb hatten wir ihm in unserer Systematik eine eigene Stelle zugewiesen. Innerhalb dieser Stelle betrachten wir die Argumentationen und "Abstimmungen" im Rat, nach denen sich die "Bauleitplanung" als formales Verfahren richtet. Von besonderem Interesse innerhalb der Bauleitplanung sind dann "Masterplan" und "Ratsklausur" als lobbyistische Meisterleistungen (sozusagen Beispiele dafür, wie man's nicht machen soll) und "Bürgereinwände" (als Beispiel dafür, wie man's machen soll). Eine eigene Kategorie sind die "Offenen Briefe" an Rat und Verwaltung.

 

Die Auswahl ist thematisch, nicht systematisch, sie folgt nicht den Urhebern, sondern deren Absicht. Das heißt, in der Rubrik "Bauleitplanung" sind z.B. nicht nur die Aktivitäten der Gemeindeverwaltung, es findet sich dort auch Kritik an dem Thema, z.B. der sehr lesenswerte Beitrag von Dieter Pfennig. Und unter "Offene Briefe" an den Gemeinderat finden sich auch Offene Briefe, die die BI an den Rat richtete. Um aber auch deren Handeln nachvollziehbar zu dokumentieren, haben wir z.B. Hinweise auf diese Offenen Briefe auch unter "Gegner - Bürgerinitiative" eingefügt. Ebenso bei den Befürwortern. Ein Beitrag kann also mehrere Verweise haben.

 

Wir präsentieren die Beiträge chronologisch aufsteigend und in 4 Abschnitte gegliedert:

  • Die Zeit zwischen der Ansiedlungs-Ankündigung der Fa. KOCH bis zur Einmischung des Landkreises (Februar 2008 - Juni 2009)
  • Die Zeit der Zusammenarbeit der Firmen KOCH und SOLARLUX als Investoren - der "Masterplan" (Juni 2009 - März 2010)
  • Die Zeit, in der die Fa. SOLARUX alleiniger Bewerber war (März 2010 - Juli 2013)
  • Die Zeit ohne konkrete Investoren (Juli 2013 - April 2014)

 


Beiträge vom Februar 2008 bis Juni 2006

Von den Anfängen bis zur Einmischung des Landkreises



Beiträge vom Juni 2006 bis März 2010

Zusammenarbeit der Firmen KOCH und SOLARLUX - die Zeit des "Masterplans"

Zur besseren Übersicht präsentieren wir die Beiträge zur ursprünglich am 18.8. vorgesehenen Klausurtagung des Rates vom 21.12.09 im Kreishaus Osnabrück innerhalb der Katagorie "Masterplan"  (die sich wiederum innerhalb der "Bauleitplanung" befindet) gesondert.

Abstimmungen

Bauleitplanung

Offene Briefe




Beiträge vom März 2010 bis Juli 2013

Die Zeit mit der Firma SOLARLUX als einzigen potenziellen Investor

Zur besseren Übersicht präsentieren wir die Beiträge zu den Bürgereinwänden gegen den Flächennutzungsplan innerhalb der Katagorie "Bauleitplanung" gesondert.

Abstimmungen

Bauleitplanung

Offene Briefe




Beiträge vom Juli 2013 bis April 2014

Die Zeit ohne konkrete Investoren - KOCH und SOLARLUX sind abgesprungen